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G20 meets Wahlkampf?

Montag, 21.8., sechs Wochen nach G20.
Sechs Wochen nachdem ein schließlich genehmigtes Protestcamp von der Polizei verhindert und geräumt wurde; bei dem Popup-Wurfzelte Anlass für Wasserwerfer waren. Sechs Wochen nachdem die „embedded journalists“ selbst konservativer Medien und sogar ausgerechnet der BILD live von der „Welcome to hell“-Demo twitterten und auch im Nachhinein dabei blieben: Was die Polizei bei der Verhinderung der Demonstration abgeliefert hat, spottet jeder Beschreibung. Sechs Wochen, in denen zunächst noch viel Panik verbreitet wurde, linksradikale Gewalt als DIE Gefahr schlechthin aufgebaut wurde. In denen sich aber auch nach und nach herausstellte: Was in der Hitze der Nacht und des Gefechts zum Betonplatten bewehrten Hinterhalt erklärt wurde und Truppen mit Sturmgewehren den Weg bahnte, waren nur Schaulustige, die möglicherweise Böller warfen, vielleicht aber auch gar nichts.
Jedenfalls, sechs Wochen, in denen von Anfang an viel Kritik an der repressiven Linie gegen die Gipfelgegner auch aus unverdächtigen Ecken zu hören und lesen war und in denen sich manch Schreckensszenario allermindestens als Fehleinschätzung herausstellte.

Und jetzt kommt 3sat in der Themenwoche Demokratie-Dämmerung mit einer Reportage von ZDFZoom daher und teast unter der Überschrift “ Autonom, radikal, militant? Inside linke Szene“:

Die Bilanz ist verheerend: Während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg wurden mehr als 200 Polizisten verletzt. „ZDFzoom“ beobachtete die linke Szene vor und während der Gipfelproteste.

Da muss ich jetzt diesen Punkt der verletzten Polizisten vorziehen und kurz wiederholen, dass verletzt nicht dienstunfähig bedeutet und schon gar nicht krankenhauspflichtig. Verletzte Polizisten sind auch: Hitzschläge, Dehydrierung, verstauchter Fuß, Seitenstechen und immer besonders beliebt: Friendly Gas. Man pisst eben nicht gegen den Wind, wenn man ein wenig Ahnung hat. Zurück zu den Verletzten: Dienstunfähige Polizisten gab es afair weniger als 10.

Was ich nicht will, ist G20 re-diskutieren. Anlass des Posts ist der sagenhaft miese Beitrag von ZDFZoom.

Welcome to hell-Demo. „Der schwarze Block formiert sich“, ein „harter Kern“ nimmt die Vermummung nicht ab „– es kommt zur Straßenschlacht“. Das kann man natürlich schon so formulieren. Dann muss man sich aber auch die Kritik gefallen lassen, mit dem Bindestrich ein paar Fakten verdeckt zu haben: Die Demo war teilweise vermummt, aber stockfriedlich, bewegungslos und von drei Seiten eingekesselt durch einen gemauerten Flaschenhals an beiden Seiten und eine Polizeihundertschaft von vorne. Als es zur Straßenschlacht kommt, lautet der Kommentar „Flaschen und Steine gegen Tränengas und Wasserwerfer“, und im Bild fährt eben dieser Wasserwerfer scharf spritzend in die eben noch stillstehende Demo, die keine Ausweichmöglichkeiten hat, frontal hinein, spritzt die Leute von den seitlichen Mauern, auf die sie teils in Panik geklettert sind. Das erfährt aber in der „Reportage“ keine Erwähnung.

„Wir tauchen ein in die Szene“, die klandestine, abgeschottete, schwer aufzufindende. Die rein im Untergrund agierende und daher bis heute kaum bekannte Politpunkband „Slime“ wird interviewt, man traf sich in Osnabrück (vermutlich Backstage, so sah es jedenfalls den Bildern nach aus). „Bullenschweine“, seit Jahrzehnten auf dem Index – wo es heutzutage wahrscheinlich gar nicht mehr landen würde. Im Interview habe sich Dicken als Opfer von Polizeigewalt dargestellt, doch auf der Bühne „unverhohlene Aggression, pauschale Beleidigung“ mittels „All Cops are Bastards“, das als T-Shirt hochgerichtlich festgestellt nicht strafbar ist. Ach ja: Bei G20 seien sie auch aufgetreten. Diese bösen Gewalttäter von Slime und ihre „Szene“.

Dann wieder zurück zu G20 und den verletzten Polizisten. Die Feinheiten beamteter Verletzungen werden selbstredend nicht erklärt. Genauso wenig wie die Tatsache, dass es auf Seiten der Gipfelgegner, und selbst vollkommen unbeteiligter Anwohner, Partygänger, Passanten, ebenfalls eine erkleckliche Zahl Verletzter gab, ohne dass die jeweils unmittelbar in Akte verwickelt gewesen wären, dass eine solch brachiale Gegenwehr seitens der Polizei nötig gewesen wäre. Mehrfache Berichte aus verschiedenen Perspektiven – die dadurch den Verdacht, eine Falschmeldung sei wieder und wieder verbreitet worden, nicht allzu nahe legen – berichteten beispielsweise von einer Gruppe Personen, die auf ein Geländer zu und durch weiteres Anstürmen der Polizei darüber hinweg bzw. durch dieses hindurch gedrängt wurde, hinter dem Geländer aber ein Höhenunterschied von mehreren Metern auf eine harte/betonierte Fläche bestand. Mehrere Personen aus der Gruppe stürzten die Mauer hinunter und verletzten sich dabei schwer, es wurde mehrfach von offenen Knochenbrüchen berichtet und im Nachgang dazu noch als Krönung verzögerte Hilfsmaßnahmen und weitere Gewaltanwendung durch die Polizei. Klingt jetzt irgendwie komisch und geschraubt, ich bemühe mich aber um eine neutral gehaltene Schilderung meiner Erinnerung an die diversen Berichte.

Als Zentrum der linken Umtriebe wird Berlin ausgemacht und ausgiebig Stellungnahmen eingeholt von der dortigen, eigentlich doch noch recht frischen RRG-Regierung. Fein säuberlich die Parallelen hervorhebend, die die Politiker bei ihren Aussagen mit den kriminellen, schier terroristischen Gewalttätern der linken Szene verbinden.

Der Beitrag schließt mit dem menetekelnden Fazit:
„Die Sicherheitsbehörden haben gewarnt. Es war die Politik, die das wohl unterschätzt hat. Jetzt muss sie Antworten finden auf drängende Fragen zum Thema Extremismus von Links.“

Die journalistischen Schwächen, gepaart mit der Rethorik „wir tauchen ein in die Szene“ – und fanden dabei seltsamerweise immer offene Leute vor, die freigiebig Auskunft gaben, unvermummt, ohne Stimmverfälschung und Schattenleinwand –, die kaum verhohlene Gleichsetzung von Politikern, die sich zu Antifaschismus und Antirassismus bekennen mit der halb im Untergrund agierenden „linken Szene“ und dem mahnenden Schlußwort, das auch noch mal fürsorglich die aufpeitschenden, Terror konstruierenden ‚Sicherheitsbehörden‘ in Schutz nimmt, hinterlässt der Beitrag bei mir nur einen Eindruck: Recht gezielt zum Wahlkampf gelauncht und im Auftrag des ZDF produziert eventuell bis vermutlich wohltätig gesponsort aus der Richtung INSM und Interessenverwandte.
- Wenn ein Fernsehbeitrag einer ansonsten relativ guten Reportagereihe einen so eklatant miserablen Ausreißer hinlegt, muss man sich doch fragen: Cui bono.

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Zum Erinnern an G20 ein paar (Tausend) Links aus meiner subjektiven, tendenziösen, persönlichen Sammlung

… ich könnte noch stundenlang weiter Links hier einkopieren. Die Twitter-Links sind übrigens keine „ich werd grade verprügelt“-Einzelmeldungen, sondern Screenshots von oder Links zu ‚offiziellen‘ Meldungen

Sei großzügig – spende den Tafeln! Pfui!

Tafeln stoßen mir schon lange auf. Weil ich heute im Affekt andernorts einen Kommentar geschrieben hab, paste ich den jetzt hier auch her, Zeit wird’s.

Vom Sozialstaat zum Gnadenstaat? „Ihr ALG2 reicht nicht, gehen sie zur Tafel!“ ist schon gängige Ansage bei den JCs, die Tafeln selbst sind ausgelastet, haben lange Wartelisten. teilweise „beschäftigen“ sie dann noch selbst Transferempfänger auf AGH-/1€-Job-Basis, die können dann gleich am Einsatzort ihren Lebensunterhalt damit decken, was ihnen die Gesellschaft gnadenhalber zur Resteverwertung zukommen lässt.

Die Abartigkeit, dass eine Gesellschaft mit derartiger Produktivität gleichzeitig wieder auf Almosen, Armenspeisungen und Suppenküchen angewiesen ist, wird nur dadurch nicht offensichtlich, dass lange genug kolportiert wurde, die Klientel sei ja schließlich ohnehin nur alkoholabhängig, asozial, Minderleister und generell selbst schuld an ihrem wirtschaftlichen Zustand.

passend dazu sagt man auch nicht mehr „arm“, sondern „sozial benachteiligt“, obwohl letzteres in seinen wirklichen Auswirkungen (Mobbing, Statusverlust, Vereinsamung, eingeschränkte Mobilität, …) real nur die Folge von ersterem, also Unterfinanzierung ist und unterschwellig ebenfalls die Schuld auf den Betroffenen ablädt, schließlich haben die ja irgendwelche sozialen Defizite, die zu ihrer Situation erst geführt haben.großartige Vokabel so gesehen, tauscht Ursache und Wirkung um und verschiebt gleichzeitig noch die Verantwortlichkeit zu den Opfern. rhetorisch großartige Leistung.

Und ein Veränderungsbedarf besteht nicht, der Laden läuft ja…

erschreckend. und voraussehbar.

FAZ-Durchschnittsdeutsche laufen den Volksparteien davon

„ziemlich erschreckend“ kommentiert die Facebook-Freundin den verlinkten Artikel aus der FAZ „Die da oben machen einfach alles falsch – Warum Wähler abwandern“ vom 12.01.2017.

leider find ich es nicht erschreckend, sondern nur die Quitting, die Ernte der Entwicklung der letzten Jahre bis Jahrzehnte.

der Sozialneid ist das, was sichtbar wird, die umgewandelte Angst.
weil es keinerlei Sicherheit mehr gibt, auf einmal über jedem das Damoklesschwert Hartz-IV schwebt, wenn der Job verloren geht, was inzwischen auch jeden treffen kann. die Angst kann man nicht gut managen, Neid und Hass sind besser auszuhalten.
dass ausgerechnet da die Angst und diffuses Unbehagen vor „Anderen“ bzw. Ausländern am Größten sind, wo es faktisch gar keine gibt, ist auch nicht nur ein Phänomen aus Haßloch, sondern ziemlich flächendeckend zu beobachten. wo kein eigene Anschauung möglich ist, weil eben kein Ausländer da ist, sind die Vorurteile am Stabilsten – ist vermutlich ein Teil der Erklärung für das Phänomen.

dazu noch lauter Dinge, die „man doch noch wird sagen dürfen“… mglw. auch mehr Mut, wieder auszusprechen, was eigentlich immer die Meinung war, aber nicht laut gesagt wurde – aber inzwischen sagen es eben viele, die **GIDAs hier, falsche oder überaktive Accounts in sozialen Medien da… wo man früher vllt. einen Leserbrief geschrieben hat, der nicht mal sicher abgedruckt wurde, entbrennt jetzt unter jedem einschlägigen Nachrichtenartikel eine Kommentarflut und erweckt den Eindruck, dass es eine Meinung aus der Mitte der Gesellschaft sei.

Solidarität ist auch schon lange nicht mehr en vogue. so Wassertropfen wie eine Sommerlochforderung, dass Risikosportler Sportunfälle aus der eigenen Tasche bezahlen sollen und nicht die Krankenkasse belasten, setzen sich mit der Zeit halt doch in den Köpfen fest. die Entsolidarisierung bleibt irgendwann hängen, keiner gönnt dem anderen mehr die Butter auf dem Brot, oder das abgesicherte Freizeitvergnügen, oder den Mindestlohn von dem man in Ballungsräumen auch nicht leben kann, ohne zusätzlich ALG2 beantragen zu müssen. und auch das gönnt einem der Nachbar nicht, wer ALG2 kriegt, schmarotzt doch eh nur und lebt auf Kosten anderer.

Sozialneid und Anspruchshaltung, das passt ja auch zusammen, wenn man sich das so anschaut. laut der unterklassigen Medien und Propaganda der Parteien – die einen schwärzen Ausländer und Migranten an, die anderen Leistungsempfänger, da spielen so gut wie alle gleich mit – kriegen ja immer alle anderen die Leistungen nachgeworfen. ist doch nur logisch, dass da Sozialneid aufkommt, und eine Anspruchshaltung, dass man das mir gefälligst auch frei Wohnungstür serviert. frage mich, wie man das nicht spontan verstehen kann.

und diese ganze Saat aus Neidpropaganda, Suggestion, dass man das selbst viel mehr verdient hat etc. pp., die geht jetzt auf. und ein paar findige Rattenfänger greifen vage Ressentiments auf und erzählen, sie würden das alles verbessern (dabei wollen grade die die Sozialversicherung ganz abschaffen, aber dafür müsste man ja ins Programm schauen, was ja nun wirklich keiner macht). eigentlich kann es da nicht wundern, dass die dann vorübergehend Zulauf bekommen. 4-5 Jahre später, wenn sich rausstellt, dass die auch nichts verändert haben, wird das hoffentlich wieder abebben – hoffentlich. wenn in der Zwischenzeit nicht die kritische Masse überschritten wurde – und DAgegen helfen Politiker zu Fuß nix, da hilft nur richtig umkehren, das Privatisieren und Entsolidarisieren endlich aufgeben… aber ich hab auch mehr Angst als Hoffnung.

Streik! Streik! Generalstreik!

Scheint ein bisschen Blogthema zu werden, die Sache mit den Streiks. Schon der 2. Eintrag ging da drüber, und jetzt bin ich auch grade inspiriert, mich drüber auszulassen.

Es geht ja auch grade gar nicht schlecht zur Sache. Die GDL darf noch paar Tage nicht, wegen der Schlichtung. Die EVG war auch schon kurz davor, konnte den schwarzen Peter aber immer noch grade rechtzeitig zur GDL weiterreichen. Ver.di ist auch aktiv, bestreikt Brief- und Paketpost. Bei den Piloten ist glaub ich grade Ruhe? Ach und ver.di nochmal, streikt außerdem noch im Einzelhandel und bei Amazon. Ach und (zum Zweiten), der soziale Bereich streikt ja mittlerweile auch noch, Erzieher, KiTas, aber auch Sozialarbeiter usw.

Was ist da eigentlich los, die ganzen Dienstleister streiken, und fast alle auf einmal? Und anhaltend, hartnäckig, und das in Deutschland?
Tja, geht um einiges.

Bei der GDL geht es darum, vor dem Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes noch einen Abschluß für die Mitglieder zu schaffen. Das Tarifeinheitsgesetz übrigens, das inhaltlich ziemlich genau das Gleiche ist, wie eine Regelung die 2010 schon vom Verfassungsgericht gekippt wurde. Das heißt auf deutsch: Innerhalb ein und desselben Betriebs dürfen sich die Beschäftigten genau so organisieren, wie es ihnen gefällt. Und jede Organisation hat das Recht, einen eigenen Abschluß auszuhandeln. Alles andere würde die grundgesetzlich garantierte Koalitionsfreiheit ad absurdum führen, denn wenn ich mich zwar organisieren kann, wie ich mag, aber meine Organisation keine Handhabe hat, ist es exakt so viel wert, wie wenn ich mich gar nicht organisieren dürfte.

Die Brief- und Paketzusteller sollen von der eigentlichen Post/DHL ausgelagert werden an kleinere Untergesellschaften. Damit unterlägen sie nicht mehr den Postabschlüssen, sondern irgendwas anderem – selbstverständlich zum Nachteil der Beschäftigten. Genau die Post- und Paketzusteller übrigens, die jetzt schon bekanntermaßen auch bei DHL unter beschissenen Arbeitsbedingungen leiden, unter Überbelastung und Unterbezahlung. Ob die Ausgliederung überhaupt rechtens ist, ist auch fraglich. Der Rechtsweg dauert allerdings seine Zeit, da wäre es die einfachere Lösung, das von vornherein zu verhindern. Find ich nachvollziehbar.

Auszug aus der aktuellen (8.6.15) Info auf www.dhl.de/streikinfo:
„Niemand verliert durch die DHL Delivery seinen Arbeitsplatz. Niemand hat dadurch Lohneinbußen oder den Verlust seines Besitzstandes zu befürchten. Aber nur durch eine dauerhaft wettbewerbsfähige Lohnstruktur können wir uns auch zukünftig erfolgreich am Markt behaupten.“
Keine Lohneinbußen, aber eine wettberwerbsfähige Lohnstruktur. Aaaaaa-ha. Klar. Vollkommen logisch.

Amazon wiederum sinnt auf etwas ähnliches. Amazon, ehemaliger Buchversender, und heute mehr Online-Warenhaus mit mietbaren Verkaufsflächen. Amazon will seine Beschäftigten nicht mehr nach Einzelhandeltarif bezahlen, sondern nach dem für Amazon günstigeren Logistiker-Tarif. Finde ich persönlich ein absolutes Unding. Amazon verkauft schließlich nach wie vor selbst kräftig.
Wickelt auch einiges an Logistik ab, für Händler, die über den Amazon-Marketplace verkaufen, ja, zugegeben. Aber nehmen wir doch mal das Bild vom Kaufhaus. Da hab ich die kaufhaus-eigenen Abteilungen, und die kaufhaus-eigenen Mitarbeiter. Dann hab ich vermietete Verkaufsflächen, mit Mitarbeitern, die bei jemand anderem angestellt sind, also nicht beim Kaufhaus. Wenn an so einer Verkaufsfläche jetzt ein Kaufhausmitarbeiter steht, und meine Sachen eintütet – nach welcher Logik sollte der anders bezahlt werden, als wenn er an einer Kaufhauskasse stünde und das selbe täte?
Genauso unlogisch ist es, dass ein Online-Händler seine Mitarbeiter nach Logistik-Tarif bezahlt, weil sie halt hauptsächlich mit packen und verschicken zu tun haben. Wenn sie das lassen würden, könnte gar nichts verkauft werden – na, merkste was?

Ist natürlich für Amazon doppelt unpraktisch, dass im Einzelhandel auch grade noch gestreikt wird, aber die haben genauso ein Anrecht auf ein auskömmliches Einkommen (kleines Wortspielchen am Rande *kchchch*) wie der soziale Bereich.

Das ist grade gut, dass das ganze Untergeschoss des Wirtschaftshochhauses mehr oder weniger geschlossen die Arbeit niederlegt. Die Hemd- und Kostümchenträger nehmen sich und ihre künstlich erzeugten pseudonotwendigen Schreibtischjobs viel zu wichtig. Wenn keiner mehr irgendwo hin kommt, keine Post mehr bekommt, und die Kinderchens nicht bei der Tagesbetreuung abgeben kann, wird vielleicht mal wieder klar, wer den Laden wirklich am Laufen hält! Da kann ich vom Streik gar nicht genug bekommen.

Sportsoldaten

Das ist jetzt wieder so ein Thema, das schon länger gärt. Frisch angetriggert wurde es durch meine Schlaflosigkeit und die Abgründe des Fernsehprogramms zur späten Nacht. Da brachte ein kleinerer Privater ein längeres Feature über die 80er Jahre. Offenkundig eine US-Produktion. Mit viel Hurra-Patriotismus selbstredend. Ein mittelgroßes Kapitel widmete sich auch den Olympischen Winterspielen 1980 in Lake Placid.

Da muss es so ein nationales Hochgefühl gegeben haben, als die US-Mannschaft im Eishockey gegen die der UdSSR gewann. Um die Legendenbildung zu verstärken, wurde extra herausragend betont, dass die Collegeboys der Amis es mitnichten mit Amateur-Sportlern zu tun hätten, sondern mit speziellen Soldaten, die 11 Monate im Jahr trainierten.

Das erinnerte mich an das Wort, das meiner Erinnerung zufolge immer eher despektierlich gebraucht wurde, wenn es um Ostblock-Sportler ging: Sportsoldaten.
Gemeint war damit so in etwa das Gleiche wie oben: Nur noch so genannte Amateursportler, die in Wirklichkeit aber professionell trainierten und weit mehr Zeit dafür aufwenden konnten, da sie quasi hauptberuflich „eigentlich“ Soldaten waren, deren Aufgabe aber eben nur der Sport sei.
Gegen diese Perfidität des Kommunismus hatten unsere Amateure natürlich krasse Nachteile!

Völlig aus der Mode gekommen ist der Begriff – meiner Medienrezeption nach zumindest – seit dem Wegfall des roten Feinds im Osten. Dass die „westdeutschen“ Spitzensportler, besonders im Wintersport, fast sämtlich bei Bundeswehr, Bundespolizei oder Zoll ‚angestellt‘ sind, erwähnt kein Schwein mehr. Aufschlussreich dazu auch der entsprechende Wiki-Artikel.

Natürlich alles vollkommen legitim, wenn das der Westen macht. Ja ne, is klar …